Die gesetzgebung des Deutschen Reichs: von der gründung des Norddeutschen Bundes bis auf die gegenwart |
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Wer es unternimmt , dem Staate die Abgabe von inländischem Salze zu
entziehen , ist der Salzabgaben - Defraudation schuldig und soll mit der
Konfiskation der Gegenstände , in Bezug auf welche die Defraudation verübt. 3 )
An die Stelle ...
Wer es unternimmt , dem Staate die Abgabe von inländischem Salze zu
entziehen , ist der Salzabgaben - Defraudation schuldig und soll mit der
Konfiskation der Gegenstände , in Bezug auf welche die Defraudation verübt. 3 )
An die Stelle ...
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kation der Gegenstände , in Bezug auf welche die Defraudation verübt ist , und
mit einer Geldbuße , welche dem vierfachen Betrage der vorenthaltenen Abgabe
gleichkommt , mindestens aber zehn Thaler – fünfzehn Gulden – beträgt ...
kation der Gegenstände , in Bezug auf welche die Defraudation verübt ist , und
mit einer Geldbuße , welche dem vierfachen Betrage der vorenthaltenen Abgabe
gleichkommt , mindestens aber zehn Thaler – fünfzehn Gulden – beträgt ...
Página 25
Kann das Gewidyt der Gegenstände , in Bezug auf welche eine Salzabgaben -
Defraudation verübt ist , nicht ermittelt und demgemäß der Betrag der
vorenthaltenen Abgabe , sowie die danach zu bemessende Geldstrafe nicht
berechnet ...
Kann das Gewidyt der Gegenstände , in Bezug auf welche eine Salzabgaben -
Defraudation verübt ist , nicht ermittelt und demgemäß der Betrag der
vorenthaltenen Abgabe , sowie die danach zu bemessende Geldstrafe nicht
berechnet ...
Página 33
Bei dem Zolltarife namentlich sollen hierdurdi in Bezug auf einzelne , weniger für
den größeren Handelsverkehr geeignete Gegenstände solche Abweichungen
von den allgemein angenommenen Erhebungsjäßen , welde für einzelne
Staaten ...
Bei dem Zolltarife namentlich sollen hierdurdi in Bezug auf einzelne , weniger für
den größeren Handelsverkehr geeignete Gegenstände solche Abweichungen
von den allgemein angenommenen Erhebungsjäßen , welde für einzelne
Staaten ...
Página 50
... bei welcher die Bevollmächtigten fungiren , in Bezug auf alle Gegenstände der
gemeinschaftlichen Verwaltung , und die Erleichterung jedes Mittels , durch
welches fie sich die Information hierüber verschaffen können , angenommen ist ...
... bei welcher die Bevollmächtigten fungiren , in Bezug auf alle Gegenstände der
gemeinschaftlichen Verwaltung , und die Erleichterung jedes Mittels , durch
welches fie sich die Information hierüber verschaffen können , angenommen ist ...
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Términos y frases comunes
Abgaben Abweichung allgemeinen Angabe Anwendung April Artikel Ausführung Beamten befinden Behörde beiden bereits Berlin beſondere beſtimmt Beſtimmungen betr Betrag betreffend bezeichneten Bezeichnung Bezug bleibt Bundesrathe darf derſelben deſſen Deutſchen Dezember diejenigen dieſelben dieſer dürfen Eichordnung Eichung Einrichtungen einzelnen enthalten erfolgt erforderlichen erhalten Erhebung Falle Februar Fehler ferner finden findet Folge folgende Form Gebiete Gebrauch Gebühren gegeben Gegenſtände gegenwärtigen gehörigen Geſ Gewichte gleich Grenze größeren Höhe Inhalt innerhalb Innern iſt Jahre Januar joll Juli Juni kleineren König Konsul Kraft Landes Länge lichen Maaße Mark März Mitglieder Monaten muß müſſen Nachtrag näheren Namen neuen Norddeutſchen Bundes Normal November öffentlichen Orte Perſonen Poſt Prüfung Recht Reichs Richtigkeit Schiffe ſein Seite ſich ſie ſind Skale ſolche ſoll ſollen ſoweit ſowie Staaten ſtatt Stelle Stempelung Strafe Tage Theil Verfahren Verkehr Verordnung Verpflichtung Vertrag Verwaltung vorhanden Vorſchriften Waage Waaren weitere Werth Zoll zulässigen Zwecke zwei zwiſchen