Die gesetzgebung des Deutschen Reichs: von der gründung des Norddeutschen Bundes bis auf die gegenwartJ. Guttentag, 1883 |
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... dieselben im Gesezblatt finden , durch die Seitenzahl in Klammern angegeben , z . B. „ BGB . — RGB . S .... " ( Bundesgesetzblatt Reichsgesetzblatt -Seite ... ) . Wo der Tag der Ausgabe des Gefeßblattes in Berlin für die Bestimmung des ...
... dieselben im Gesezblatt finden , durch die Seitenzahl in Klammern angegeben , z . B. „ BGB . — RGB . S .... " ( Bundesgesetzblatt Reichsgesetzblatt -Seite ... ) . Wo der Tag der Ausgabe des Gefeßblattes in Berlin für die Bestimmung des ...
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... dieselben der Berathung zu übergeben . Die Beschlußfassung erfolgt mit einfacher Mehrheit . Bei Stimmengleichheit giebt die Präsidialstimme den Ausschlag . Artikel 8. Der Bundesrath bildet aus seiner Mitte dauernde Ausschiffe 1 * Nr . 1 ...
... dieselben der Berathung zu übergeben . Die Beschlußfassung erfolgt mit einfacher Mehrheit . Bei Stimmengleichheit giebt die Präsidialstimme den Ausschlag . Artikel 8. Der Bundesrath bildet aus seiner Mitte dauernde Ausschiffe 1 * Nr . 1 ...
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... dieselben von der Majorität des Bundesrathes nicht adoptirt worden find . Niemand kann gleichzeitig Mitglied des Bundesrathes und des Reichstages sein . Artikel 10. Dem Bundespräsidium liegt es ob , den Mitgliedern des Bundesrathes den ...
... dieselben von der Majorität des Bundesrathes nicht adoptirt worden find . Niemand kann gleichzeitig Mitglied des Bundesrathes und des Reichstages sein . Artikel 10. Dem Bundespräsidium liegt es ob , den Mitgliedern des Bundesrathes den ...
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... dieselben ihre Gebiete betreffen , Behufs der landesherrlichen Bestätigung und Publikation rechtzeitig Mit- theilung gemacht werden . Die anderen bei den Verwaltungsbehörden der Post und Telegraphie erforderlichen Beamten , sowie alle ...
... dieselben ihre Gebiete betreffen , Behufs der landesherrlichen Bestätigung und Publikation rechtzeitig Mit- theilung gemacht werden . Die anderen bei den Verwaltungsbehörden der Post und Telegraphie erforderlichen Beamten , sowie alle ...
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... dieselben durch diese Einnahmen nicht gedeckt werden , sind sie , so lange Bundessteuern nicht eingeführt sind , durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maaßgabe ihrer Bevölkerung aufzus bringen , welche bis zur Höhe des ...
... dieselben durch diese Einnahmen nicht gedeckt werden , sind sie , so lange Bundessteuern nicht eingeführt sind , durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maaßgabe ihrer Bevölkerung aufzus bringen , welche bis zur Höhe des ...
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Abgaben Abweichung Alkoholometer amtlichen Amtsbl Angabe Anwendung April ARTICLE Artikel Auditeur Aufsichtsbehörden Ausführung Balkenwaagen Beamten Behörden Bekanntm Bekanntmachung besondere Bestimmungen Betheiligten betr Betrag betreffend Bezeichnung bezüglich Brückenwaagen Bundesrathes Bundesstaaten Centralbl Cirkular darf deſſen Deutschen Bundes Deutschen Reichs Dezember diejenigen dieſes Eichämter Eichordnung Eichscheine Eichung Eichung und Stempelung Eichungsstellen einzelnen Elsaß-Lothringen erfolgt erforderlich Erlaß Ertheilung Falle Fehlergrenze Gasmesser Gebrauchsnormale Gebühren Gegenstände Genossenschaft Gesetzes Gewichte Gewichtsstücke Gramm größeren grössten zulässigen Last Grund Hohlmaaße Instruktion iſt Jahre Januar Juli Juni Kenntniß Kilogramm Konsul Kontrole Kontrolnormale Landes Liberia lichen Maaß Maaße Maaßgabe Mark muß müſſen Nachtrag Norddeutschen Bundes Normal November Offiziere Packete Personen Post Postanstalten Postanweisungen Postauftrag Postverwaltung Preuß Preußen Prüfung Ratifikation Richtigkeit Rinderpest Schiffe Seewehr Sendungen ſind Skale soll sowie Staaten Stempelung Strafe Theil Thermo-Alkoholometer Thermometer Ueber Unserer Unterschrift Verfahren Verfaſſung Verkehr Verordnung Verpflichtung versehen Vertrag Verwaltung vorgeschriebenen Vorschriften Waagen Waaren Werth Zoll Zollparlaments Zollvereins