Die gesetzgebung des Deutschen Reichs: von der gründung des Norddeutschen Bundes bis auf die gegenwart |
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... den bei diesen Verträgen betheiligten Bundesstaaten in Kraft , soweit sie nicht
duro die Borsdriften der gegenwärtigen Verfassung abgeändert sind und so
lange sie nicht auf dem im Artikel 37 . vorgezeiớneten Wege abgeändert werden
.
... den bei diesen Verträgen betheiligten Bundesstaaten in Kraft , soweit sie nicht
duro die Borsdriften der gegenwärtigen Verfassung abgeändert sind und so
lange sie nicht auf dem im Artikel 37 . vorgezeiớneten Wege abgeändert werden
.
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Die Verlebung des amtlichen Verschlusses von Salz ohne Beabsichtigung einer
Gefälle - Hinterziehung , ferner die Uebertretung der Vorschriften der
gegenwärtigen Verordnung , sowie der in Folge derselben erlassenen und
öffentlich oder ...
Die Verlebung des amtlichen Verschlusses von Salz ohne Beabsichtigung einer
Gefälle - Hinterziehung , ferner die Uebertretung der Vorschriften der
gegenwärtigen Verordnung , sowie der in Folge derselben erlassenen und
öffentlich oder ...
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... Fortdauer des Deutschen Zoll - und Handelsvereins ficher zu stellen und
dessen Einrichtungen in einer den gegenwärtigen Bedürfnissen entsprechenden
Weise fortzubilden , haben Verhandlungen eröffnen lassen und zu
Bevollmächtigten ...
... Fortdauer des Deutschen Zoll - und Handelsvereins ficher zu stellen und
dessen Einrichtungen in einer den gegenwärtigen Bedürfnissen entsprechenden
Weise fortzubilden , haben Verhandlungen eröffnen lassen und zu
Bevollmächtigten ...
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Sobald die Gründe aufgehört haben , welche die volle Anwendung des
gegenwärtigen Vertrages auf den einen oder anderen der unter Nr . 1 .
genannten Staaten und Gebietstheile zur Zeit ausschließen , wird das Präsidium
des ...
Sobald die Gründe aufgehört haben , welche die volle Anwendung des
gegenwärtigen Vertrages auf den einen oder anderen der unter Nr . 1 .
genannten Staaten und Gebietstheile zur Zeit ausschließen , wird das Präsidium
des ...
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Zum Abschluß dieser Verträge , durch welche die Bestimmungen des
gegenwärtigen Vertrages in keiner Art verlegt werden dürfen , ist die Zustimmung
des Bundesrathes und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des Zollparlaments ...
Zum Abschluß dieser Verträge , durch welche die Bestimmungen des
gegenwärtigen Vertrages in keiner Art verlegt werden dürfen , ist die Zustimmung
des Bundesrathes und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des Zollparlaments ...
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Términos y frases comunes
Abgaben Abweichung allgemeinen Angabe Anwendung April Artikel Ausführung Beamten befinden Behörde beiden bereits Berlin beſondere beſtimmt Beſtimmungen betr Betrag betreffend bezeichneten Bezeichnung Bezug bleibt Bundesrathe darf derſelben deſſen Deutſchen Dezember diejenigen dieſelben dieſer dürfen Eichordnung Eichung Einrichtungen einzelnen enthalten erfolgt erforderlichen erhalten Erhebung Falle Februar Fehler ferner finden findet Folge folgende Form Gebiete Gebrauch Gebühren gegeben Gegenſtände gegenwärtigen gehörigen Geſ Gewichte gleich Grenze größeren Höhe Inhalt innerhalb Innern iſt Jahre Januar joll Juli Juni kleineren König Konsul Kraft Landes Länge lichen Maaße Mark März Mitglieder Monaten muß müſſen Nachtrag näheren Namen neuen Norddeutſchen Bundes Normal November öffentlichen Orte Perſonen Poſt Prüfung Recht Reichs Richtigkeit Schiffe ſein Seite ſich ſie ſind Skale ſolche ſoll ſollen ſoweit ſowie Staaten ſtatt Stelle Stempelung Strafe Tage Theil Verfahren Verkehr Verordnung Verpflichtung Vertrag Verwaltung vorhanden Vorſchriften Waage Waaren weitere Werth Zoll zulässigen Zwecke zwei zwiſchen