Die gesetzgebung des Deutschen Reichs: von der gründung des Norddeutschen Bundes bis auf die gegenwart |
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Mit der , nur nach zuvoriger Anmeldung und Abfertigung zulässigen Entnahme
des Salzes aus diesen Magazinen tritt die Verpflichtung ein , die Steuer zu
erlegen , sofern nicht Abfertigung auf Begleitschein , namentlich Behufs
Versendung in ...
Mit der , nur nach zuvoriger Anmeldung und Abfertigung zulässigen Entnahme
des Salzes aus diesen Magazinen tritt die Verpflichtung ein , die Steuer zu
erlegen , sofern nicht Abfertigung auf Begleitschein , namentlich Behufs
Versendung in ...
Página 163
Die bei Erkenntnissen gegen Personen des Soldatenstandes zulässigen
Gnadengejudje der Spruchgerichte sind bei Erkenntnissen gegen Militairbeamte
unstatthaft . 8 . 222 . Das Erkenntniß ist von dem Referenten in einem Eremplar
aus - 3 ...
Die bei Erkenntnissen gegen Personen des Soldatenstandes zulässigen
Gnadengejudje der Spruchgerichte sind bei Erkenntnissen gegen Militairbeamte
unstatthaft . 8 . 222 . Das Erkenntniß ist von dem Referenten in einem Eremplar
aus - 3 ...
Página 262
... Entschädi : gung beschäftigt , so wird ihnen die Pension für die ersten sechs
Monate dieser Beschäftigung unverkürzt , dagegen vom siebenten Monate ab
nur zu dem nach der vorstehenden Bestimmung zulässigen Betrage gewährt . 9 .
8 .
... Entschädi : gung beschäftigt , so wird ihnen die Pension für die ersten sechs
Monate dieser Beschäftigung unverkürzt , dagegen vom siebenten Monate ab
nur zu dem nach der vorstehenden Bestimmung zulässigen Betrage gewährt . 9 .
8 .
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1 ) auf Längenmaaße ( Flächenmaaße ) Hoblmaaße , Fässer und Gasmejjer
innerbalb folder Intervalle der zulässigen Maaßgrößen , welde enger sind , als
die betreffenden , in den technischen Erlassen der Kommission enthaltenen ...
1 ) auf Längenmaaße ( Flächenmaaße ) Hoblmaaße , Fässer und Gasmejjer
innerbalb folder Intervalle der zulässigen Maaßgrößen , welde enger sind , als
die betreffenden , in den technischen Erlassen der Kommission enthaltenen ...
Página 342
Mai 1871 ( abgedrudt in Anm . 24 zu $ 30 der Eichordnung S . 357 ) und die
Bekanntmachungen , betr . die in den Apotheken zulässigen Waagen und
Gewichte , v . 1 . Mai 1871 , 17 . Juni 1875 und 24 . Oktober 1882 ( hier
abgedrudt in der ...
Mai 1871 ( abgedrudt in Anm . 24 zu $ 30 der Eichordnung S . 357 ) und die
Bekanntmachungen , betr . die in den Apotheken zulässigen Waagen und
Gewichte , v . 1 . Mai 1871 , 17 . Juni 1875 und 24 . Oktober 1882 ( hier
abgedrudt in der ...
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Términos y frases comunes
Abgaben Abweichung allgemeinen Angabe Anwendung April Artikel Ausführung Beamten befinden Behörde beiden bereits Berlin beſondere beſtimmt Beſtimmungen betr Betrag betreffend bezeichneten Bezeichnung Bezug bleibt Bundesrathe darf derſelben deſſen Deutſchen Dezember diejenigen dieſelben dieſer dürfen Eichordnung Eichung Einrichtungen einzelnen enthalten erfolgt erforderlichen erhalten Erhebung Falle Februar Fehler ferner finden findet Folge folgende Form Gebiete Gebrauch Gebühren gegeben Gegenſtände gegenwärtigen gehörigen Geſ Gewichte gleich Grenze größeren Höhe Inhalt innerhalb Innern iſt Jahre Januar joll Juli Juni kleineren König Konsul Kraft Landes Länge lichen Maaße Mark März Mitglieder Monaten muß müſſen Nachtrag näheren Namen neuen Norddeutſchen Bundes Normal November öffentlichen Orte Perſonen Poſt Prüfung Recht Reichs Richtigkeit Schiffe ſein Seite ſich ſie ſind Skale ſolche ſoll ſollen ſoweit ſowie Staaten ſtatt Stelle Stempelung Strafe Tage Theil Verfahren Verkehr Verordnung Verpflichtung Vertrag Verwaltung vorhanden Vorſchriften Waage Waaren weitere Werth Zoll zulässigen Zwecke zwei zwiſchen