Die gesetzgebung des Deutschen Reichs: von der gründung des Norddeutschen Bundes bis auf die gegenwartJ. Guttentag, 1883 |
Dentro del libro
Página 6
... gegenwärtigen Verfassung abgeändert sind und so lange sie nicht auf dem im Artikel 37. vorgezeichneten Wege abgeändert werden . Mit diesen Beschränkungen finden die Bestimmungen des Zollvereinigungs - Vertrages vom 16. Mai 1865. auch ...
... gegenwärtigen Verfassung abgeändert sind und so lange sie nicht auf dem im Artikel 37. vorgezeichneten Wege abgeändert werden . Mit diesen Beschränkungen finden die Bestimmungen des Zollvereinigungs - Vertrages vom 16. Mai 1865. auch ...
Página 25
... gegenwärtigen Verordnung , sowie der in Folge derselben erlassenen und öffentlich oder den Salzwerksbesitzern und Fabrikanten , welche Salz als Nebenprodukt ge- winnen , oder solches steuerfrei oder gegen Kontrolegebühr beziehen ...
... gegenwärtigen Verordnung , sowie der in Folge derselben erlassenen und öffentlich oder den Salzwerksbesitzern und Fabrikanten , welche Salz als Nebenprodukt ge- winnen , oder solches steuerfrei oder gegen Kontrolegebühr beziehen ...
Página 32
... gegenwärtigen Bedürfnissen ent- sprechenden Weise fortzubilden , haben Verhandlungen eröffnen lassen und zu Be- vollmächtigten ernannt , und zwar : ( Folgen die Namen der Bevollmächtigten . ) von welchen Bevollmächtigten , unter dem ...
... gegenwärtigen Bedürfnissen ent- sprechenden Weise fortzubilden , haben Verhandlungen eröffnen lassen und zu Be- vollmächtigten ernannt , und zwar : ( Folgen die Namen der Bevollmächtigten . ) von welchen Bevollmächtigten , unter dem ...
Página 49
... gegenwärtigen Vertrag und die gemeinschaftlichen Zollgesete 55 ) Die Bestimmung in Abs . 1 ist ersezt durch die wesentlich gleichlautende Bestimmung in Art . 36 Abs . 1 der Reichsverfassung ( Nr . 628 ) . Gesetzgebung des Teutschen ...
... gegenwärtigen Vertrag und die gemeinschaftlichen Zollgesete 55 ) Die Bestimmung in Abs . 1 ist ersezt durch die wesentlich gleichlautende Bestimmung in Art . 36 Abs . 1 der Reichsverfassung ( Nr . 628 ) . Gesetzgebung des Teutschen ...
Página 50
... gegenwärtigen Vertrages von dieser Verpflichtung zurücktreten wollen , so wird er seinen Rücktritt den übrigen vertragenden Theilen drei Monate vor der Ausführung erklären . Dieser Rücktritt darf sich jedoch weder auf die Bestimmung ...
... gegenwärtigen Vertrages von dieser Verpflichtung zurücktreten wollen , so wird er seinen Rücktritt den übrigen vertragenden Theilen drei Monate vor der Ausführung erklären . Dieser Rücktritt darf sich jedoch weder auf die Bestimmung ...
Otras ediciones - Ver todas
Die gesetzgebung des Deutschen Reichs: von der gründung des Norddeutschen ... Germany Vista completa - 1883 |
Términos y frases comunes
Abgaben Abweichung Alkoholometer amtlichen Amtsbl Angabe Anwendung April ARTICLE Artikel Auditeur Aufsichtsbehörden Ausführung Balkenwaagen Beamten Behörden Bekanntm Bekanntmachung besondere Bestimmungen Betheiligten betr Betrag betreffend Bezeichnung bezüglich Brückenwaagen Bundesrathes Bundesstaaten Centralbl Cirkular darf deſſen Deutschen Bundes Deutschen Reichs Dezember diejenigen dieſes Eichämter Eichordnung Eichscheine Eichung Eichung und Stempelung Eichungsstellen einzelnen Elsaß-Lothringen erfolgt erforderlich Erlaß Ertheilung Falle Fehlergrenze Gasmesser Gebrauchsnormale Gebühren Gegenstände Genossenschaft Gesetzes Gewichte Gewichtsstücke Gramm größeren grössten zulässigen Last Grund Hohlmaaße Instruktion iſt Jahre Januar Juli Juni Kenntniß Kilogramm Konsul Kontrole Kontrolnormale Landes Liberia lichen Maaß Maaße Maaßgabe Mark muß müſſen Nachtrag Norddeutschen Bundes Normal November Offiziere Packete Personen Post Postanstalten Postanweisungen Postauftrag Postverwaltung Preuß Preußen Prüfung Ratifikation Richtigkeit Rinderpest Schiffe Seewehr Sendungen ſind Skale soll sowie Staaten Stempelung Strafe Theil Thermo-Alkoholometer Thermometer Ueber Unserer Unterschrift Verfahren Verfaſſung Verkehr Verordnung Verpflichtung versehen Vertrag Verwaltung vorgeschriebenen Vorschriften Waagen Waaren Werth Zoll Zollparlaments Zollvereins