Lönigl. Kru

Hoyer ve

ZEITSCHRIFT

für

MEDIZINAL-BEAMTE.

Zentralblatt für gerichtliche Medizin und Psychiatrie,
für ärztliche Sachverständigentätigkeit in Unfall- und Invaliditäts-
sachen, sowie für Hygiene, öffentliches Sanitätswesen, Medizinal-
Gesetzgebung und Rechtsprechung.

Herausgegeben

von

Dr. Otto Rapmund

Reg.- und Geheimer Medizinalrat in Minden.

XVIII. Jahrgang. 1905.

Erste Beilage:
Rechtsprechung und Medizinal-Gesetzgebung.

Berlin W. 35.

FISCHER'S MEDIZIN. BUCHHANDLUNG.

H. KORNFELD.

Herzogl. Bayer. Hof- und Erzherzogl. Kammer - Buchhändler.

J. C. C. Bruns, Herzogl. Sächs. u. Fürstl, Sch.-L. Hofbuchdruckerei in Minden.

Müller 1-27-27 3903

Inhalt.

I. Rechtsprechung.

1. Entscheidungen des Relohsgerichts.

1904. 12. Febr.: Begriff der Verdorbenheit von Nahrungsmitteln
9. April: Belästigung der Nachbarn durch unzüchtiges Treiben
auf einem Grundstücke.

30.

"

:

Vorlesung eines Gutachtens des für chemische oder mi-
kroskopische Untersuchungen bei dem Medizinalkomitee
einer bayerischen Universität bestellten besonderen Sach-
verständigen in der Hauptverhandlung

2. Mai: Landesgesetzliche Vorschriften über die Art der Aus-
übung des Geschäfts eines Masseurs stehen nicht in
Widerspruch mit den reichsgesetzlichen Normen.

27. : Berechtigung der preußischen Aerztekammern zu Straf-
anträgen wegen unlauteren Wettbewerbes bei Ausübung
der Heilkunde

Begriff weinähnliche Getränke.

Begriff der Verfälschung von Nahrungsmitteln (Verwen-
dung von Darmenden und beschmutztem Fett zur Wurst-
bereitung

Unbefugte Bezeichnung als Arzt durch Bezeichnung eines
Schriftstückes als ärztliches Zeugnis .
Auslegung von Vorschriften des Süßstoffgesetzes .
Verlust des Mittelfingers ist nicht als Verlust eines wich-
tigen Körpergliedes im Sinne des § 224 Str. G.B. anzusehen
Begriff der gewerbsmäßigen Zubereitung von Fleisch.
Begriff des frischen Fleisches. Sogenanntes Mett ist als
solches anzusehen.

Auch die äußeren Beschläge von Trinkgeschirren müssen
dem Gesetz, betr. den Verkehr mit blei- und zinkhal-
tigen Gegenständen entsprechen
Zum Begriffe der Unzucht

"

15.

Das Anpreisen von Glücks Kräutertee als unlauterer
Wettbewerb . .

97

"

: Für die Entscheidung über die gesundheitliche Beschaf-
fenheit von Konservierungsmittel des Fleisches sind
ausschließlich die darüber gegebenen Vorschriften des
Bundesrats maßgebend

23. : Beseitigung einzelner Körperteile eines Tieres vor der
Untersuchung .

1905. 2. Jan.: Klage auf Außerkurssetzung eines Buches wegen eines

darin enthaltenen Satzes, in dem gegen Geheimmittel
(Javol) gewarnt sei

: Entmündigung wegen Geisteskrankheit. Begriff der Un-
fähigkeit der Besorgung aller Angelegenheiten.

161

: Bedeutung der ärztlichen Gutachten für die Feststellung
der krankhaften Störung der Geistestätigkeit.

161

13. Febr.: Ein bei einem Eisenbahnunfalle an seiner Gesundheit

Geschädigter ist verpflichtet, sich ärztlicher Behandlung
in einer geschlossenen Anstalt zu unterziehen, wenn
diese nach ärztlicher Erfahrung Aussicht auf Heilung
oder wesentliche Besserung bietet.

1905. 28. Febr.: Zum Begriffe weinähnliche Getränke (Nachahmung von
Obst- oder Beerenwein)

"

11. März: Begriff Geisteskrankheit als Ehescheidungsgrund nach
§ 1569 des B. G.-B..

3. April: Die Verwendung von Säuren usw. ist auch bei der Klä-
rung und Behandlung des Weins unzulässig

: Sonntagsruhe für gewöhnliche Badeanstalten
: Begriff Ankündigung

Seite

225

87

"

162

30.

: Gesundheitsgefährlichkeit von Fleisch im Sinne des Nah-
rungsmittel- und Fleischbeschaugesetzes

172

172

173

172

129

169

170

227

Wahrung des ärztlichen Berufsgeheimnisses.
Gebühren der Kreisärzte für Verrichtungen im ortspoli-
zeilichen Interesse mit Königlicher Polizeiverwaltung.
Würdigung von ärztlichen Privatgutachten gegenüber den
von gerichtlichen Sachverständigen erstatteten Gutachten
Schadenersatzpflicht bei syphilitischer Ansteckung.

2. Entscheidungen des Königl. Preussisohen Kammergerichts, sowie anderer Preussischer Oberlandesgerichte und Landgerichte. 1904. 13. Juni: Medizinische, sich äußerlich als Salben darstellende Seifen sind dem freien Verkehr nicht überlasseu (Oberlandesgericht Hamm).

Begriff öffentlicher Krankenanstalten; Knappschaftslaza-
rette sind nicht als solche anzusehen
Ausdruck Kurpfuscher als Beleidigung (Oberl.-Ger. Cöln)
: Unlauterer Wettbewerb in bezug auf die Bezeichnung
Amtliche Untersuchungsstelle (Oberlandesgericht Cöln)
Einrichtung der Giftkammer

Brusttee darf als Heilmittel nur in Apotheken verkauft
werden

1905. 10. Jan.: Unzulässige Abgabe von Lauers Harzer Gebirgstee außer

halb der Apotheken als Heilmittel

: Krankenversicherungspflicht des in der Poliklinik eines
Arztes beschäftigten Personals (Landgericht Königsberg)

: Rechtsgültigkeit von Polizeiverordnungen, in denen die
Anpreisung von sog. Reklamemitteln verboten wird

13. Febr.: Ankündigung von Kothes Zahnwasser.
Besondere Geräte zur Abgabe der zur Abteil. II. u.
der Giftpolizeiverordnung gehörenden Gifte

: Beim Handel mit Giften sind besondere Geräte unter Berücksichtigung der 3 Giftabteilungen zu verwenden 2. März: Verantwortlichkeit des Apothekers für die Beschaffenheit der in der Apotheke vorrätig gehaltenen Arzneimittel 2. März: Unzulässige Ankündigung der Brandtschen Schweizerpillen durch ein Inserat, in dem das Publikum vor dem Einkauf nachgemachter derartiger Pillen gewarnt wird

: Dem Ankündigungsverbot, betr. die Schweizerpillen
Brandt, steht § 12 des Gesetzes zum Schutze der Waren-
bezeichnungen nicht entgegen

: In Apotheken dürfen auch solche Mittel geführt werden,
welche im Arzneibuch nicht verzeichnet sind und nach
dessen Vorschriften nicht geprüft werden können.

99

: Blutreinigungstee als Heilmittel gegen Verstopfung 20. : Aufbewahren von verschiedenen Arzneimitteln in ge.

54

1) Wo kein besonderer Vermerk angegeben, sind die Urteile solche des Königl. preuß. Kammergerichts.

trennten Fächern einer Schublade, die nur einen gemein-
samen Deckel haben.

1905. 27. März: Polizeiverordnungen, die zur Herstellung von Mineralwässern usw. die Verwendung undestillierten, nicht keimfreien Wassers verbieten, sind rechtsgültig.

2. Mai: Rhabarberwein ist als Heilmittel und nicht als Vorbeu-
gungsmittel anzusehen, sein Feilbieten daher nicht dem
freien Verkehr überlassen.

19.

:

8. Juli: Geringer Zusatz von Salizylsäure als Konservierungs-
mittel für Nahrungsmittel ist nicht als Nahrungsmittel-
verfälschung anzusehen (Oberlandesgericht Cöln)
Abgabe der zum Gebrauch für Tiere dem freien Ver-
kehr überlassenen Arzneimittel in Drogenhandlungen
Die Ankündigung von Geheimmitteln unter anderem
Namen, z. B. Ullrichscher Kräuterwein und Engelscher
Nektar) ist nicht strafbar.

2. Aug.:

14. Sept. Graue Salbe zur Vertilgung von Läusen ist dem freien
Verkehr überlassen. Das Behaftetsein mit Läusen ist
an sich keine Krankheit

: Polizeiverordnungen, nach denen_Hoffmannstropfen zu
Genußzwecken nur auf ärztliche Verordnung abgegeben
werden dürfen, sind rechtsungültig

: Strafrechtliche Verurteilung eines Apothekers nach dem
Verkauf seiner Apotheke für Verstöße im Betriebe
seiner Apotheke. Das Vorrätighalten von abgeteilten
Pulvern ist unzulässig

Seile.

55

71

77

114

114

131

210

: Bezeichnung der Umhüllungen von Geheim mitteln mit
dem Namen der Firma des Verfertigers. Unter Pain-
Expeller ist jede Art von Pain - Expeller gemeint.
Abschließung von Verträgen zwischen Apothekern und
Aerzten

210

209

209

209

7.

Der Arzt als Zeuge oder Sachverständiger vor Gericht
(Oberlandesgericht Breslau).

288

3. Entscheidungen der Oberlandesgerichte anderer deutscher

Bundesstaaten.

1903. 21. Dez.: Unberechtigte Bezeichnung als Arzt, es ist unerheblich, zu welchem Zwecke und für welche Zeitdauer sich eine Person unberechtigt als Arzt bezeichnet hat (Bayer. Ob. Landesgericht).

23. Dez.: Unzulässigkeit des Feilbietens von Arzneimitteln (Harzer
Gebirgstee) im Umherziehen (Bayer. Ob. Landesgericht)
Oeffentliche Ankündigung und Feilhalten des Geheim-
mittels Breakfast Tea als Heilmittel gegen Fettleibig-
keit (Oberlandesgericht Braunschweig).
7. : Naturheilspezialist als arztähnlicher Titel Bayer. Ob. L.-G.
8. Okt. Verurteilung eines Arztes zum Schadenersatz wegen fahr-
lässiger Körperverletzung (Badisches Oberlandesgericht)

: Zusatz von Naturwein zu sog. überstrecktem Wein ist nicht
Verschnitt von Wein mit Wein (Bayer. Ob. Landesgericht)
Aerztlicher Vereinsberater als arztähnlicher Titel (Ober-
landesgericht Dresden) .
Doctor of Dental Surgery als arztähnlicher Titel (Bayer.
Ob. Landesgericht)

Geheimmittel, deren Ankündigung verboten ist, dürfen auch nicht unter anderem Namen angekündigt werden. Santal Grötzner [Tarolinkapseln] (Bayer. Ob. Landesger.) 3. Okt.: Zusatz von Bierresten oder Neigenbier als Verfälschung des Biers (Bayer. Ob. Landesgericht).

37

40

98

45

69

40

37

109

130

221