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Von der Stadt zu

be

140.000

19

20.000

20

500.000

21

66.000

22

190.000 f1. ausser dem

mittelet deckenden Betrage der mittelst Anlehens zu

beschaffende Betrag von Der für das Gebäude der höheren Staats

Mädcherschule in Mezőtúr durch die Stadt

zu bezahlende Betrag von
Der für die Errichtung von Gebäuden für Staats-

Elementar- und Bürgerschu'en mittelst An

lehens zu beschaffende Betrag von
Der für die Errichtung der Staats Lehrerinen-

Präparandie in Szabadka und die innere
Einrichtung derselben mittelst Anlehens zu

beschaffende Betrag von .
Der zur Errichtung des Gebäudes für die Staats-

bürgerschule in Breznóbánya durch die Stadt

zu bezahlende Betrag von
Der von den für das Gebäude der Fiumaner

höheren Staats-Handels- Elementar- und bür-
gerlichen Knabenschule erforderlichen 300.000
Gulden im Jahre 1897 im Wege eines An-

lehens zu beschaffende Betrag von
Für die Gebäude der k. u. Akademie der bil-

denden Künste und die Einzäunung des
Epreskert

Zusammen (Kapitel IV, Titel 1–26)
Summe der transitorischen Einnahmen

40.000

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23

100.000

24

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Hauptsumme der Einnahmen

475,332,505 § 4.

Die im § 2 festgestellten und insgesammt

475,269.870 A. betragenden Ausgaben übersteigen die im $ 3 bewilligten gesammten Einkünfte und Einnahmen im Betrage von 475,332.505 » ilm

62.635 A. welche Summe zur Vermehrung der Kassabestände zu verwenden ist.

§ 4.

Damit die im § 3 angeführten Staatseinnahmen flüssig gemacht werden können, werden die Erträgnisse der in den Gesetzen festgestellten direkten und Verzehrungs. Steuern, Gefälle, Taxen, Stempeln und Gebühren, sodann die Erträgnisse des von den steuerpflichtigen Einkünften mit in den S8 9 und 10 des Gesetz-Artikels XLVI von Jahre 1883 festgestellten Perzenten zu bemessenden Einkommensteuer-Zuschlages, ferner der Ertrag der Militär befreiungs-Taxe, der Strassen-, Brücken- und Ufermanth sowie des Staatsvermögens, und die sonstigen Einkünfte des Staates,

- unter Vorbehalt der in den bisherigen Gesetzen enthaltenen und durch die Legislative etwa noch vorzunehmenden Modifikationen, für das Jahr 1897 hiemit vorgeschlagen und votirt.

$ 6. Sowohl die im vorhergehenden Paragraph votirten, , als auch die im § 3 präliminirten Einnahmen dürfen aus schliesslich nur zu den in diesem Gesetze bewilligten Ausgaben verwendet werden, und ein Virement ist weder zwischen den Kapiteln, noch zwischen den Titeln und Rubriken dieser Ausgaben gestattet.

Eine Ausnahme hievon hat nur zwischen den Rub.

riken 1 und 2 des Titels 3 des Kapitels XVIII, zwischen den Rubriken 1-3 des Titels 4 desselben Kapitels, xwischen den Rubriken 4 und 5 des Titels 6 des Kapitels XIX, zwischen den Titeln 10, 11 und 13 desselben Kapitels, zwischen den Titeln 13 und 14 des Kapitels XX, zwischen den Titeln 21 und 22 desselben Kapitels, zwischen den Titeln 22 und 23 desselben Kapitels, zwischen den Titeln 25 und 26 desselben Kapitels, endlich zwischen den Rubriken 1-4 des Titels 6 des Kapitels XXII statt ; zwischen diesen ist ein Virement gestattet.

§ 7.

Die Regierung wird ermächtigt, bezüglich jener Beamten-, Unterbeamten- und Dienerstellen, welche in diesem Budget zu dem Zwecke systemisirt wurden, damit in den zu den einzelnen Gehaltsklassen gehörenden Gehaltsstufen die Stellen verbältnissmässiger vertheilt werden, die stufenweisen Beförderungen mit der Wirksamkeit vom 1. Jänner 1897 zu bewerkstelligen und die höheren Gehälter abweichend von dem im Gesetz-Artikel IV: 1893, $ 13, Punkt 1 b) unschriebenen Zeitpunkte ausnahmsweise vom 1. Jänner 1897 flüssig zu machen.

$ 8.

Jene Bestimmung des § 7 des Gesetz-Artikels IV vom Jabre 1888, laut welcher das Staatsbudget unter dem Titel der Subvention der Vizinal-Eisenbahnen mit nicht mehr als 300.000 fl. jährlich belastet werden darf, wird für das Jahr 1897 ausser Kraft gesetzt.

§ 9. Dieses Gesetz tritt nach seiner Kundmachung allsogleich ins Leben und wird mit dem Vollzuge desselben der Finanzminister betraut.

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XII. Gesetz-Artikel vom Jahre 1897, tiber die Konzessionirung der schmalspurigen Vizinal

Lokomotiv-Eisenbahn Nagy-Becskerek-Zsombolya. (Sanktionirt am 16. April 1897. Kundgemacht im Országos Törvénytáze

am 20. April 1897.)

§ 1. Das Ministerium wird zur Konzessionirung des von der Station Nagy-Becskerek-Bégapart der Torontáler Vizinaleisenbahnen ausgehend über Katalinfalva bis Uj-Zsombolya zu führenden, schmalepurigen Vizinal-Lokomotiv Eisenbahn unter den im Gesetz-Artikel XXXI vom Jahre 1880 und in dem diesen ergänzenden Gesetz-Artikel IV vom Jahre 1888 enthaltenen Bedingungen ermächtigt.

$ 2. Der Handelsminister wird von der erfolgten Konzessionirung der im § 1 erwähnten Linie im Sinne des § 1 Gesetz-Artikel XXXI vom Jahre 1880 dem Reichstage Bericht erstatten.

$ 3.

Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verlaut barung im »Országos Törvénytár« ins Leben und werden mit dem Vollzuge desselben der Handels- und der Finanzminister betraut.

XIII. Gesetz-Artikel vom Jahre 1897, ber die Konzessionirung der Vizinal-Eisenbahn Szolnok

Kiskun-Félegyház. anktionirt am 16. April 1897. – Kundgemacht im > Országos Törvénytáre

am 20. April 1897.)

§ 1. Das Ministerium wird hiemit ermächtigt für den usbau und Betrieb der von der Station Szolnok der :. . Staatseisenbahnen ausgehenden und bis zur Station Kiskun-Félegyház der k. u. Staatseisenbahnen führenden lizinal-Lokomotiv-Eisenbahnlinie die Konzession unter den 1 den Gesetz-Artikeln XXXI vom Jahre 1880 uod IV om Jahre 1888 enthaltenen Bedingungen binauszugeben.

§ 2.

Der Handelsminister wird von der erfolgten Konessionirung der im 1 erwähnten Linie im Sinne des

1 Gesetz-Artikel XXXI vom Jahre 1880 dem Reichsige Bericht erstatten.

§ 3. Dieses Gesetz tritt am Tage seines Erscheinens im Országos Törvénytár« ins Leben und werden mit dem Tollzuge desselben der Handels- und der Finanzminister etraut.

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