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XLIII. Gesetz-Artikel vom Jahre 1897, jer die in den ersten vier Monaten des Jahres 1898 i tragenden allgemeinen Lasten und zu bedeckenden

Staatsausgaben. Inktionirt am 21. November 1897. – Kundgemacht im »Országos Törvény.

tár« am 25. November 1897.)

$ 1. Das Ministerium wird ermächtigt, sämmtliche, auf die den Ländern der angarischen Krone rechtsgiltigen euern und Staatsgefälle bezugbabenden gegenwärtig stehenden oder später zu schaffenden Gesetze mit erücksichtigung der mittlerweile etwa erfolgenden Modifiationen derselben, in den ersten vier Monaten des Jahres 398 in Geltung zu erhalten und aus den auf Grund eses Gesetzes einfliessenden Steuern und sonstigen Einihmen die Staatsausgaben in der in den nachfolgenden aragraphen bestimmten Weise zu bedecken.

$ 2.

Für die Ausgaben sind die Bestimmungen des Gesetzrtikels XI vom Jahre 1897 über das Staatsbudget für is Jahr 1897 massgebend; die Regierung wird jedoch 'mächtigt, während der Giltigkeit dieses Gesetzes auch lche Ausgaben zu bedecken, welche in Folge mittlereile geschaffener besonderer Gesetze oder gesetzlicher erfügungen zu bedecken sind, jedoch sind sowohl diese usgaben, wie überhaupt jede auf Grund der mit diesem Gesetze ertheilten Ermächtigung zu leistende Ausgabe in den Rahmen des Staatsbudgets für das Jahr 1898 einzufügen.

§ 3. Dieses Gesetz tritt am 1. Jänner 1898 ins Leben, die Giltigkeit desselben erlischt jedoch mit dem Inslebentreten des Gesetzes über das Staatsbudget für das Jahr 1898; mit dem Vollzuge desselben wird der Finanzminister betraut.

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