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für die

im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder.

Jahrgang 1888.

Wie n.

118 der faiserlich-föniglichen Hof- und Staatsdruderei,

1888.

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Erstes Repertorium.

Chronologisdjes Verzeichnis der im Jahrgange 1888 des Reichsgeseßblattes enthaltenen Geseße und Verordnungen.

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1884 14. März

1887 16. October

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7. December

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Verordnung der Ministerien dir Finanzen, des Ackerbaues und des Handels,

betreffend Erleichterungen beim Bezuge von schwefeljauren salijalzen aus

dem Auslande für landwirtschaftliche Düngungszivece
Grenzber:rag zwiichen Österreich-Ungarn nnd Rumänien
Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Österreich-Ungarn und Italien .
Viehjeuchen-Übereinkommen zwischen Österreich-Ungarn und Italien ..
Übereinkommen mit dem Deutschen Reiche, wegen Verlängerung des wandels-

vertrages vom 23. Mai 1881 ...

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.

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22.

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Stundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die

Errichtung einer Erpojitur des Zollamtes Triest in St. Andrea
Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend Abände-

rungen in der Warencontrole in den Grenzbezirken

24.

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26.

Verordnung des Gejammtministeriums im Einvernehmen mit dem Reichs,

Kriegsministerium, zur Durchführung des Gefeßes vom 22. Juni 1878
(R. G. Bl. Nr. 59), betreffend die Regelung der Personal- und Dienstes-
verhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Civilstaatsbediensteten
mit Bezug auf deren Verpjlichtung zur activen Dienstleistung im stehenden

veere, in der Rriegsmarine, Landwehr oder im Landsturme .
Übereinkommen zwischen Österreich-Ungarn und Spanien, betreffend die Ver-

längerung des Handels- und Schiffahrisvertrages vom 3. Juni 1880 .

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27.

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Verordnung des Ministeriums für Laudesverth'idigung, womit der I. Nachtrag

zu den „Vorschriften, betreffend die Drganijation des Landsturmes für die
im Reichărathe vertretenen Königreiche und Länder, mit Ausnahme von
Tirol und Vorarlberg“, herausgegeben wid..

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Datum

des Gesetzes,

Patentes
oder

der Verordnung

1888

1. Jänner

4.

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13. of

14.

23. „

23.

31.

7. Februar

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11. ".

12.

13. „

16.

18. r

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Verordnung des Finanzministeriums, in Betreff der Änderung der Stempelmarken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . - - - - -

Verordnung der Ministerien des Innern, des Handels und des Ackerbaues, womit das zweite Alinea des § 14 der mit der Ministerialverordnung vom 3. September 1883 (R. G. Bl. Nr. 145) erlassenen Marktordnung für den Wiener Centralviehmarkt in St. Marx abgeändert wird . . . . . . . .

Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die Zollbehandlung einiger chemischer Producte . . . . . . . . . . . . .

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Gesetz, betreffend die Beistellung staatlicher Organe zur Projectierung und Leitung von Wildbachverbauungen . . . . . . . . . . . . . . . . .

Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung eines Kleinverschleißes von bosnischen Stempelmarken in Wien . . . . . . . . . . .

Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, betreffend die Habilitierung der Privatdocenten an Universitäten . . . . . . . . . . . . . . . .

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Datum des Gesetzes, Patentes Oder der Verordnung 1888 23. Februar 3. März 3. „ 10. v. 12. „ 15. „ 15. 15. 17. „ 19. „ 19. „ 26. 29. ** 30. 30. „ 30. „

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Verordnung des Gesamnutministeriums, womit im Einvernehmen mit der königlich ungarischen Regierung der Vollzug der im Schlussprotokolle zum Handels- und Schiffahrtsvertrage mit Italien vom 7. December 1887 sub IV zu den Tarifen A und B vorbehaltenen Verabredung kundgemacht wird und die zur Activierung derselben erforderlichen Anordnungen getroffen werden

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Gesetz, betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des Staatsanfwandes während der Monate April und Mai 1888 . . . . . . . . . . . . . - - - - - - - - - - - - -

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